China führt neue strenge Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche und virtuellen Vermögenswerten ein
Mit Wirkung vom 20. August 2024 hat China robuste neue Vorschriften zur Bekämpfung der Geldwäsche eingeführt, wobei ein starker Schwerpunkt auf virtuellen Vermögenswerten liegt.
Der aktualisierte Rechtsrahmen zielt darauf ab, Lücken in den bestehenden Gesetzen zu schließen und die zunehmende Verwendung digitaler Währungen für illegale Aktivitäten anzugehen.
Die überarbeiteten Leitlinien stufen Transaktionen mit virtuellen Vermögenswerten als Methoden zur Verschleierung krimineller Gelder ein. Sie legen bestimmte Schwellenwerte für schwere Straftaten fest, wie z.B. das Waschen von mehr als 5 Millionen Yuan oder das Verursachen von Verlusten über 2.5 Millionen Yuan. Dies ist Teil der umfassenderen Bemühungen Chinas, die Prävention von Finanzkriminalität zu verbessern.
China hat die Zahl der Strafverfolgungen wegen Geldwäsche deutlich erhöht: 2023 gab es fast 3,000 Fälle, ein deutlicher Anstieg gegenüber den Vorjahren.
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In der ersten Hälfte des Jahres 2024 stieg die Zahl der Strafverfolgungen um 28.4 % an. Die Oberste Volksstaatsanwaltschaft hat in Zusammenarbeit mit anderen Behörden eine zentrale Rolle bei diesem Vorgehen gespielt und die rechtlichen Definitionen und Strafen verfeinert, um die Durchsetzung zu verbessern.
In den neuen Vorschriften werden auch verschiedene Geldwäschetaktiken detailliert beschrieben und Geldstrafen sowie mögliche Strafnachlässe festgelegt, um die Fähigkeit des Rechtssystems zur wirksamen Bekämpfung von Finanzkriminalität zu stärken.