Neuer US-Gesetzentwurf soll Regierungsbeamte daran hindern, von Kryptowährungen zu profitieren
Am 27. Februar brachte der demokratische US-Kongressabgeordnete Sam Liccardo einen Gesetzesentwurf ein, der verhindern soll, dass Regierungsbeamte und ihre Familien von Kryptowährungen, einschließlich Memecoins, profitieren.
Der Gesetzentwurf mit der Bezeichnung Modern Emoluments and Malfeasance Enforcement (MEME) Act soll die Korruption eindämmen und wurde von mehreren demokratischen Kollegen unterstützt.
Die vorgeschlagene Gesetzgebung zielt auf gewählte Amtsträger wie den Präsidenten, den Vizepräsidenten, Mitglieder des Kongresses und hochrangige Mitglieder der Exekutive sowie deren Ehepartner und Kinder. Im Falle der Verabschiedung des Gesetzes würde es diesen Personen untersagt sein, Wertpapiere, Rohstoffe oder Kryptowährungen, einschließlich Memecoins, auszugeben, zu fördern oder finanziell davon zu profitieren. Liccardo betrachtet den Gesetzentwurf als eine Erweiterung der Emoluments Clause, die es Beamten verbietet, Geschenke von ausländischen Regierungen anzunehmen. Er ist der Meinung, dass das Profitieren von politischem Einfluss auf den Finanzmärkten ähnlichen Beschränkungen unterliegen sollte. Zuwiderhandelnde würden bestraft und müssten alle Gewinne einbüßen, die sie vor Inkrafttreten des Gesetzentwurfs aus illegalen Aktivitäten erzielt haben.
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Liccardos Motivation für den Gesetzentwurf war eine Reaktion auf den umstrittenen TRUMP-Memcoin, der im Januar 2025 eingeführt wurde. Der Token, der mit dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump in Verbindung gebracht wird, löste Bedenken hinsichtlich möglicher Interessenkonflikte und der Ausnutzung eines öffentlichen Amtes für persönlichen Profit aus. Der TRUMP-Memcoin erlebte eine extreme Volatilität und stieg auf eine Bewertung von $13 Milliarden, bevor er um über 80% einbrach. Liccardo stellte fest, dass die einzigen Gewinner Trump und eine ausgewählte Gruppe von Insidern waren, während Kleinanleger Verluste erlitten. Er bezeichnete die Situation als eine Form der Korruption und betonte die Notwendigkeit strengerer Vorschriften, um die Anleger in Zukunft vor ähnlichen Machenschaften zu schützen.
Trotz seiner kühnen Absichten hat das MEME-Gesetz einen schwierigen Weg vor sich. Da die Republikaner derzeit den Kongress kontrollieren, ist es unwahrscheinlich, dass das Gesetz in seiner jetzigen Form verabschiedet wird. Liccardo hat eingeräumt, dass der Vorschlag eher eine symbolische Maßnahme ist, die den Grundstein für künftige gesetzgeberische Bemühungen legt, sollten die Demokraten wieder an die Macht kommen.
Alexander Zdravkov
Reporter at CoinsPress German
Alexander Zdravkov interessiert sich leidenschaftlich für Bedeutungsfragen. Er ist seit mehr als drei Jahren im Kryptobereich tätig und hat ein Auge dafür, aufkommende Trends in der Welt der digitalen Währungen aufzuspüren. Ob er nun tiefgreifende Analysen liefert oder tagesaktuell über alle Themen berichtet, sein tiefes Verständnis und seine Begeisterung für das, was er tut, macht ihn zu einer wertvollen Ergänzung für das CoinsPress-Team.
