Der Präsident Brasiliens gibt offiziell grünes Licht für Zahlungen in Kryptowährungen
Jair Bolsonaro, der brasilianische Präsident, der am 31. Dezember aus dem Amt scheidet, hat ein Gesetz unterzeichnet, mit dem die Zahlungsmethode von Kryptowährungen im Land legalisiert werden soll.
Am 22. Dezember gab Bolsonaros Büro bekannt, dass der Präsident das Gesetz 14.478 unterzeichnet hat, das nach der Genehmigung durch die Abgeordnetenkammer des Landes in Kraft getreten ist.
Der Gesetzgeber hat den Gesetzentwurf am 29. November als letzten Schritt zur Anerkennung von Kryptozahlungen an den Präsidenten geschickt.
Was besagt das Gesetz?
Dem Gesetzentwurf zufolge können brasilianische Bürger Kryptowährungen wie Bitcoin (BTC) nicht als gesetzliches Zahlungsmittel im Land verwenden.
Allerdings werden viele digitale Währungen in die Definition der legalen Zahlungsmittel des Landes aufgenommen. Außerdem wird eine Zulassungsregelung für Anbieter von Dienstleistungen im Zusammenhang mit digitalen Vermögenswerten eingeführt und es werden Strafen für Betrug im Zusammenhang mit diesen festgelegt.
Die Ankündigung Bolsonaros enthielt keine Angaben darüber, welche Bundesbehörde für die Überwachung von Kryptozahlungen zuständig sind. Allerdings fallen digitale Vermögenswerte, die als Wertpapiere gelten, wie in den USA unter die Aufsicht der brasilianischen Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde.
Das Reformgesetz enthält auch Bestimmungen, die wahrscheinlich aufgrund des FTX-Zusammenbruchs ausgearbeitet wurden und die vorschreiben, dass Kryptobörsen zwischen Verbraucher- und Unternehmensvermögen unterscheiden müssen.
Das Kryptowährungsgesetz wird in 180 Tagen, etwa im Juni 2023, in Kraft treten. Bolsonaro wird in wenigen Tagen aus dem Amt scheiden, und Luiz Inacio Lula da Silva wird am 1. Januar die Präsidentschaft des Landes übernehmen.
Luiz Silva war von 2003 bis 2010 brasilianischer Präsident, und angesichts der Tatsache, dass er sich für die Einführung von Kryptowährungen und Blockchain ausgesprochen hat, ist davon auszugehen, dass er diesem Sektor positiv gegenübersteht.