Große Banken, schwere Strafen: $68 Millionen Vereinbarung zur Preisfestsetzung
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Acht große Akteure des etablierten Finanzsektors erzielten nach einem fast zehn Jahre andauernden Rechtsstreit wegen angeblicher Preisabsprachen einen Vergleich in Höhe von $68 Millionen.
Zu den beteiligten Unternehmen gehören die Bank of America, Barclays Capital Inc, BMO Financial Corp, William Blair & Co. LLC, Citigroup Inc, Fifth Third Bancorp, JPMorgan Chase & Co. und Morgan Stanley.
Sie wurden beschuldigt, in illegaler Weise gemeinsam die Zinssätze bestimmter kommunaler Anleihen künstlich in die Höhe getrieben zu haben, um die Anleger davon abzuhalten, die Anleihen gegen Bargeld einzulösen.
Ursprünglich war die Gerichtsverhandlung für den 7. August angesetzt, doch Richter Thomas Donnelly gab einer von den Beklagten beantragten Eilanordnung zugunsten des Vergleichs statt.
Während der Anhörung am Montag argumentierten die Anwälte von Edelweiss Fund, dem Whistleblower in der Klage gegen die Banken aus dem Jahr 2014, dass ihnen ein doppelt so hoher Vergleichsbetrag zustehe wie vereinbart.
Richter Donnelly zeigte sich jedoch nicht überzeugt und schlug vor, dass die Kläger ihre Argumente zur Höhe des Vergleichs bei einem für den 15. September anberaumten Briefing vortragen könnten.
Die beteiligten Banken haben auf Medienanfragen zu dem Vergleich nicht reagiert.
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Laut Elliot Stein, Analyst bei Bloomberg Intelligence, entspricht der erzielte Vergleich etwa einem Fünftel des ursprünglich von den Klägern geforderten Schadenersatzes in Höhe von $349 Millionen. Dieses Ergebnis wird als vorteilhaft für die beklagten Banken angesehen, insbesondere wenn es unter den acht Instituten aufgeteilt wird.
Es zeigt auch, dass ähnliche False-Claims-Act-Verfahren in Kalifornien, New York und New Jersey für die Banken überschaubar sein könnten, sollten sie sich mit einigen ihrer verbleibenden Einreden nicht durchsetzen können.
Dieser Vergleich ist der letzte einer ganzen Reihe von finanziellen Sanktionen und rechtlichen Problemen, mit denen traditionelle Finanzinstitute konfrontiert sind. JPMorgan steht kurz vor der Verhängung von Geldstrafen in Höhe von insgesamt $39 Milliarden durch US-Aufsichtsbehörden, Vollstreckungsbehörden und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit wettbewerbswidrigen Praktiken, Wertpapiermissbrauch und anderen Verstößen.