Endet die Ära von Gary Gensler als SEC-Vorsitzender?
Am 12. Juni brachte der US-Abgeordnete Warren Davidson im Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf mit der Bezeichnung "SEC Stabilization Act" ein.
Eine der wichtigsten Bestimmungen des Gesetzentwurfs zielt darauf ab, Gary Gensler, den Vorsitzenden der US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC), abzusetzen.
In einer Erklärung drückte Davidson die Notwendigkeit aus, die US-Kapitalmärkte vor einem, wie er es nannte, “tyrannischen Vorsitzenden” zu schützen, womit er sich auf den derzeitigen Leiter der SEC bezog.
🚨 NEWS – Today I filed the SEC Stabilization Act to restructure the @SECGov and #FireGaryGensler.
U.S. capital markets must be protected from a tyrannical Chairman, including the current one. It’s time for real reform and to fire @GaryGensler as Chair of the SEC. Statement ⬇️ pic.twitter.com/0VUHxUAhtB
— Warren Davidson 🇺🇸 (@WarrenDavidson) June 12, 2023
Er betonte, wie wichtig es sei, Rechtsvorschriften einzuführen, um den anhaltenden Machtmissbrauch zu bekämpfen und den Markt langfristig zu schützen. Davidson forderte eine echte Reform und die Ablösung von Gary Gensler als Vorsitzender der SEC.
Davidson hatte bereits Anfang des Jahres seine Absicht angedeutet, diesen Gesetzentwurf einzubringen, was er in einer Antwort auf einen Tweet von Paul Grewal, dem Leiter der Rechtsabteilung von Coinbase, bestätigte. Der Gesetzesentwurf wird von dem Abgeordneten Tom Emmer mitgetragen. Emmer sagte, dass das SEC-Stabilisierungsgesetz darauf abzielt, sinnvolle Änderungen einzuführen, die den Anlegerschutz in den Vordergrund stellen, anstatt sich auf die willkürlichen Entscheidungen des Vorsitzenden zu verlassen.
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Einem Bericht von Fox News zufolge sieht der Gesetzentwurf vor, Gensler seines Amtes zu entheben und die Macht zwischen dem SEC-Vorsitzenden und den Kommissaren neu aufzuteilen. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, einen sechsten Kommissar hinzuzufügen, keiner Partei eine Mehrheit in der Kommission zu gestatten und die Rolle eines Exekutivdirektors einzuführen.
Obwohl Kryptowährungen in den Erklärungen der Gesetzgeber nicht ausdrücklich erwähnt wurden, sind sowohl Davidson als auch Emmer für ihre kryptofreundliche Haltung und ihre Kritik an Genslers Führung bei der SEC bekannt. Emmer hat Gensler beispielsweise einen “Schurkenregulator” genannt. Darüber hinaus ist Davidson stellvertretender Vorsitzender des neuen Unterausschusses für digitale Vermögenswerte, Finanztechnologie und Inklusion des House Financial Services Committee.